Die zweite Kreisgebietsreform in Sachsen

Oktober 8, 2012 at 9:38 am

Hintergrund der zweiten Kreisgebietsreform ist die demographische Entwicklung in den neuen Bundesländern im Allgemeinen und in Sachsen im Speziellen. Da im Freistaat die Bevölkerung im Schrumpfen begriffen ist, sah es die Politik als sinnvoll an, den Landkreisen im Jahr 2008 einen neuen Zuschnitt zu geben. Zuvor bestanden 22 Landkreise, diese wurden auf zehn reduziert. Anstatt wie bislang sieben kreisfreien Städten wurde deren Zahl auf drei verringert.

Ein erster Tiefpunkt der demographischen Entwicklung wurde 1994 erreicht. Die Zahl der Geburten lag unter 23.000, so wenig wie nie zuvor und danach. Zu Beginn der 2000er-Jahre konsolidierte sich die Entwicklung endlich bei etwa 32.000 bis 33.000 Neugeburten im Jahr. Jedoch bleibt die Situation angespannt, weil gerade Einwohner im erwerbsfähigen Alter zwischen 15 und 65 Jahren aus Sachsen auswandern. Mit Ausnahme von Dresden, das ein leichtes Plus bei der relevanten Gruppe der Erwerbsfähigen verbuchen kann, verzeichnen alle anderen Kreise einen negativen Bevölkerungssaldo. Besonders hart trifft es den Kreis Görlitz mit einem Rückgang von 12%.

Für ganz Sachsen prognostizieren die Demographen einen Bevölkerungsrückgang von 4,2 Millionen (2007) auf vier Millionen im Jahr 2020.
Zur Festlegung der Regelmindestgröße wurde die Bevölkerungsentwicklung auf das Jahr 2020 projiziert. Das heißt, dass die Kreise so zugeschnitten wurden, dass sie in 2020 eine Mindestbevölkerung von 200.000 Einwohner besitzen werden. Es sollte aber auch nicht zur Bildung von Großkreisen über 3000 km² kommen. Vielmehr wurden regionale und kulturelle Gemeinsamkeiten und Bezüge bei der Neugliederung berücksichtigt. Auch die Verkehrsanbindung und die topographische Situation spielten eine Rolle. Nach dem Gesetz zur Neugliederung des Gebietes der Landkreise des Freistaates Sachsens entstanden Vogtlandkreis, der Erzgebirgskreis, der Kreis Zwickau, Kreis Leipzig, Mittelsachsen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, die Kreise Meißen, Bautzen, Görlitz und die kreisfreien Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz.

Eine erste Kreisgebietsreform hatte nach der Wende bereits 1994/96 stattgefunden. Diese Reform war jedoch bald nicht mehr zeitgemäß und eine erneute Anpassung an die veränderten Rahmenbedingungen wurde notwendig. 2004 beschloss die Koalition aus CDU und SPD eine erneute Reform und ließ sich von einer Kommission aus Verwaltungsexperten entsprechende Vorschläge vorlegen. Die zweite Kreisgebietsreform wurde 2007 vom Kabinett verabschiedet, Anfang 2008 vom sächsischen Landtag beschlossen und trat am 1. August 2008 in Kraft. Einher gingen die Gebietsveränderungen auch mit einer umfassenden Verwaltungsreform. Indem öffentliche Aufgaben verstärkt kommunalen Behörden zugewiesen wurden, sollte die Verwaltung „näher am Bürger“ sein, und zudem effizienter und kostengünstiger arbeiten. Zusätzlich wurden die bisherigen drei Regierungspräsidien aufgelöst und durch Landesdirektionen ersetzt.

Quelle:
doku.iab.de
cesifo-group.de